Wahlbeteiligung

Abstract

Die Beteiligung an einer Wahl ist -auf den ersten Blick betrachtet -ein individueller, ja geradezu intimer Akt. Sie muss es sogar sein, denn aus dem Wahlrechtsgrundsatz der geheimen Wahl lässt sich unmittelbar ableiten, dass die Stimmabgabe "im Geheimen", üblicherweise in einer (alleine zu betretenden) Wahlkabine vollzogen wird.Gegen eine solche Perspektive lässt sich einwenden, dass sich die so gesicherte Geheimhaltung nur auf die Art und Weise bezieht, wie die Stimme abgegeben wird -gültig oder ungültig, für Partei A oder Partei B? Ob die Stimme überhaupt abgegeben wird, ist alleine schon durch den Besuch des Wahllokals grundsätzlich bekannt. Und natürlich muss es auch so sein, dass jederzeit nachvollziehbar ist, wer seine Stimme bereits abgegeben hat und wer nicht, um im Sinne des Wahlrechtsgrundsatzes der gleichen Wahl doppelte Stimmabgaben auszuschließen. Dass dies aktenmäßig festgehalten wird, bedeutet aber keineswegs, dass dieses Wissen auch gemeinsames Wissen ist. Gerade in Zeiten rückläufiger Wahlbeteiligung auf allen Ebenen des politischen Systems, aber auch in Zeiten steigender Briefwahlbeteiligung ist öffentlich immer weniger nachvollziehbar, wer von seinem Wahlrecht Gebrauch macht und wer nicht. So verstanden ist auch die Frage der Wahlbeteiligung eine individuelle, private Entscheidung. Erst recht gilt dies, wenn man vom Phänomen der Beteiligung auf die Ebene der Motive, die zur (Nicht-)Wahl führen, wechselt. Der Wahlrechtsgrundsatz der Freiheit der Wahl schließt die Freiheit zur Nichtwahl ein, schließt aber zugleich jegliche Form der Rechenschaftspflicht für die eigene Wahlentscheidung gegenüber Dritten aus.Vor diesem Hintergrund könnte man geneigt sein anzunehmen, dass ein rein individualistisches Modell, das an den individuellen Motivlagen der Bürger ansetzt, die Wahlbeteiligung durchaus gut erklären kann. Zu den prominentesten Verfechtern solcher Erklärungsmodelle gehört Anthony Downs (1957; siehe auch Riker u. Ordeshook 1968), der in seiner ökonomischen Theorie der Demokratie versucht hat, die Entscheidung über die Beteiligung an einer Wahl als einen Akt individueller Nutzenmaximierung zu konzeptualisieren: Ein Bürger wird demnach nur dann an einer Wahl teilnehmen und eine bestimmte Partei wählen, wenn der erwartete Nutzen dieser Wahl die mit dem Wahlakt verbundenen Kosten übersteigt. Formal ausgedrückt (siehe auch Riker u. Ordeshook 1968) lautet die ultimative Bedingung der Wahlteilnahme folglich: U = p*B -C > 0 Der Nutzen U aus der Wahl einer Partei ergibt sich aus dem Parteiendifferential B, abzüglich der mit dem Wählen verbundenen Kosten C. Allerdings ist dieses Parteien-

Politische Online-Beteiligung im internationalen Vergleich. Eine Revitalisierung politischer Beteiligung?

“…Sie umfasst insbesondere konventionelle Formen politischer Beteiligung (Barnes et al 1979). In vielen Ländern zeigt sich ein sinkendes Engagement im Bereich der repräsentativen Demokratie (Parteimitgliedschaft) und sinkende Wahlbeteiligung (Barnes et al 1979;Teorell et al 2007;Goerres 2007;Steinbrecher 2009;Schlozman et al 2012;Gabriel und Kersting 2014;Faas 2013, van Deth 2013. Bei direktdemokratischer Beteiligung handelt es sich um ein demokratisches Handeln, das ebenfalls wahlzentriert ist, aber sich dabei an Themen und nicht (vorrangig) an Personen, Parteien oder Ämtern orientiert (Qvotrup 2014;Schiller 2011).…”