Parteien auf der kommunalen Ebene

Local parties and voters’ associations in Eastern and Western Germany

“…Als allerdings seit den 1990er Jahren die Stimmenanteile der Wählergemeinschaften wieder in die Höhe schnellten, wurde von Vertretern der Parteipolitisierungsthese darauf hingewiesen, dass die Einstellungen in und das Verhalten von Wählergemeinschaften stark variiere und sich Wäh-lergemeinschaften neuen Typs entwickelt hätten, die stärker konfliktorientiert und vermehrt eher konkurrenzdemokratisch agieren würden, was aber kaum in quanti-1 3 tativen Analysen 1 belegt wurde. Deshalb sei die wachsende Popularität von Wähler-gemeinschaften kein Hinweis für eine stärkere konkordanzdemokratische Prägung der Kommunalpolitik (Holtmann 2013), so dass auch weiterhin von der normativ erwünschten Parteipolitisierung der Kommunalpolitik ausgegangen werden könne. Besonders in Ostdeutschland haben Wählergemeinschaften stark steigende Stimmenanteile zu verzeichnen.…”

“…Diese können zum Teil durch das immer noch variierende Kommunalverfassungsrecht, die unterschiedlichen Gemeindegrößen und durch Besonderheiten der politischen Kultur in Ost-und Westdeutschland erklärt werden. 1 Dass nun überraschenderweise auch die Wählergemeinschaft zur Konkurrenzdemokratie tendieren sollen und damit vielleicht die Parteipolitisierungsthese wieder plausibilisiert werden könnte, macht Everhard Holtmann daran fest, dass auch Wählergemeinschaften in Befragungen angeben, dass politische Konflikte zum Alltag der Demokratie gehören (Holtmann 2013). Damit ist aber nichts darüber gesagt, wie Wähler-gemeinschaften parteipolitische Konflikte und den Parteienwettbewerb in der Kommune beurteilen und wie sie konkret im Gemeinderat agieren.…”