2006
DOI: 10.5771/0044-3360-2006-4-438
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Italien unter Berlusconi – eine Demokratie in Gefahr?

Abstract: Betrachtete man während der Regierungszeit Silvio Berlusconis (2001-2006) Teile der Italien-Berichterstattung in deutschen Zeitungen, bot sich auf den ersten Blick ein alarmierendes Bild: Von der »Umwandlung der parlamentarischen Demokratie in einen autoritären Staat« war da zu lesen, die Gewaltenteilung werde »aufgehoben« und die »Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt«, das Parlament sei »willfährig« und die »Justiz geknebelt«. 1 War in Italien, EU-Gründungsmitglied, G8-Staat und Fast-Nachbar Deutschlands, wirklich … Show more

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“…61,3% der Abstimmenden sprachen sich gegen sie aus; nicht einmal das Mitte-Rechts-Bündnis, das die Reform ursprünglich verabschiedet hatte, unterstützte sie geschlossen. 24 Im Ergebnis ist festzustellen, dass die italienische Institutionenordnung so sehr auf checks and balances setzt, dass -ganz unabhängig von Berlusconi -ihr Problem vielmehr in zu großer Machtdispersion und daraus resultierender mangelnder Steuerungsfähigkeit liegt als in zu großer Machtkonzentration.…”
Section: Medienunclassified
“…61,3% der Abstimmenden sprachen sich gegen sie aus; nicht einmal das Mitte-Rechts-Bündnis, das die Reform ursprünglich verabschiedet hatte, unterstützte sie geschlossen. 24 Im Ergebnis ist festzustellen, dass die italienische Institutionenordnung so sehr auf checks and balances setzt, dass -ganz unabhängig von Berlusconi -ihr Problem vielmehr in zu großer Machtdispersion und daraus resultierender mangelnder Steuerungsfähigkeit liegt als in zu großer Machtkonzentration.…”
Section: Medienunclassified