Die Berücksichtigung von Belangen des Bodendenkmalschutzes in bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung

Abstract

Bei der Durchführung von Bergbauvorhaben im Tagebau kann es zu vielfältigen räumlichen Nutzungskonflikten kommen. Stärkere Aufmerksamkeit genießen zunehmend Fälle, in denen Bodendenkmale in der in Aussicht genommenen Abbaufläche liegen. Dabei ist fraglich, inwieweit Belangen des Bodendenkmalschutzes in bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Rechnung getragen werden kann und muss, wobei sich dieser Beitrag auf die Rahmenbetriebsplanzulassung mit UVP beschränkt. Eine rechtliche Analyse ergibt zunächst, dass Bodendenkmale Gegenstand der UVP sein müssen, gleich ob sie formal unter Schutz gestellt sind oder nicht. In der praktischen Bewältigung solcher Nutzungskonflikte hat die Bergbehörde sodann verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten, die im Folgenden anhand der jüngeren Rechtsprechung und Literatur dargestellt werden. Insbesondere ist die Bergbehörde unter den gegebenen Voraussetzungen befugt, eine eventuelle "Rettungsgrabung" auf Kosten des Vorhabenträgers anzuordnen. i. ermittlung der auswirkungen auf Bodendenkmale im rahmen der uvp Bestimmte Vorhaben zur Gewinnung von Bodenschätzen unterliegen dem Bergrecht, und es muss für ihre Durchführung nach den Regelungen des Bundesberggesetzes (BBergG) 1 ein zulassungspflichtiger Betriebsplan vorgelegt werden ( § 50 abs. 1 BBergG). Das bergrechtliche Regelungsinstrumentarium weist gegenüber den übrigen für abgrabungsvorhaben in Betracht kommenden Rechtsregimes des abgrabungs-, des Wasser-und des Bundesimmissionsschutzrechts 2 Besonderheiten auf. Prägend ist das Instrument der Betriebsplanzulassung: Der Vorhabenträger legt der Bergbehörde einen Betriebsplan vor, über dessen zulassung diese zu entscheiden hat. unter den verschiedenen Betriebsplanarten 3 ist hier vorrangig der Rahmenbetriebsplan von Belang, der allgemeine aussagen enthält und den langfristigen Rahmen für das Vorhaben steckt. Dieser Beitrag beschränkt sich auf die Rahmenbetriebsplanzulassung mit umweltverträglichkeitsprüfung (uVP) 4 . Die Berücksichtigung der Belange des Bodendenkmalschutzes wird im folgenden anhand der nordrhein-westfä-lischen Rechtslage, insbesondere des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DschG NW) 5 dargestellt. umweltverträglichkeitsprüfungspflichtDie uVP-Pflichtigkeit eines Bergbau-Vorhabens bestimmt sich nach der uVP-V Bergbau ( § § 52 abs. 2a, 57c BBergG) 6 . einer umweltverträglichkeitsprüfung 7 bedürfen nach aktueller Rechtslage ( § 1 Nr. 1 b uVP-V Bergbau) insbesondere Vorhaben der "Gewinnung von […] sonstigen nichtenergetischen Bodenschätzen 8 […] im tagebau mit aa) Größe der beanspruchten abbaufläche von 25 ha oder mehr oder in ausgewiesenen Naturschutzgebieten oder gemäß den Richtlinien 79 /409 /eWG oder 92 /43 /eWG ausgewiesenen besonderen schutzgebieten oder bb) Notwendigkeit einer nicht lediglich unbedeutenden und nicht nur vorübergehenden herstellung, Beseitigung oder wesentlichen umgestaltung eines Gewässers oder seiner ufer oder cc) Notwendigkeit einer großräumigen Grundwasserabsenkung mit Grundwasserentnahme-oder künstliche...