Die aktuellen Strafrechtsreformversuche in Polen. Eine Analyse

Abstract

Hofmański an einer tiefgreifenden Reform des polnischen Strafrechts. Diese Reformversuche, die die Form mehreren Entwürfen angenommen haben 3 , zielten darauf ab, verschiedene Institutionen des Allgemeinen Teils des polnischen SGB neu zu gestalten. Wegen der starken und widerholten Kritik zahlreicher polnischer Strafrechtswissenschaftler ist der endgültige Entwurf, der dem Polnischen Sejm am 15.05.2014 überreicht wurde, im Grundsatz darauf beschränkt worden, die strafrechtlichen Sanktionen zu reformieren 1 Der genaue Verfauf der Arbeiten an den Reformversuchen ist leider unklar, da die Kommission seit zwei Jahren keine Berichte oder Reporte (!) von ihrer Tätigkeitveröffentlicht (der letzte Bericht ist als Biuletyn Komisji Kodyfikacyjnej Prawa Karnego 2011, Nr 3 erschienen). Daher zumindest als sicher kann festgestellt werden, dass der Präsident dieser Kommission, Prof. A. Zoll in seinem Aufsatz Prace nad nowelizacją przepisów części ogólnej Kodeksu karnego, "Państwo i Prawo" 2012, z.11, S. 3, selber zum Ausdruck gebracht hat, dass die Kommission für die Kodifizierung des Strafrechts "(…) in diesem Jahr mit den intensiven Arbeiten über die Novellierung des Strafrechts anfing". 2 Es ist bemerkenswert, dass der Name dieser Kommission irreführend ist, als das polnische Strafrecht weitgehend kodifiziert ist, was durch einen Blick auf das polnische Strafgesetzbuch