Zur Erklärung und Prognose des Abstimmungsverhaltens bei Bürgerentscheiden: Das Beispiel einer Kommune in der fränkischen Provinz

Abstract

Nachdem das vorläufige Ergebnis des Bürgerentscheids in Lichtenfels, bei dem es um den Bebauungsplan für ein Fachmarktzentrum (FMZ) ging, feststand, gab sich Gernot Brand (Freie Wähler) recht ernüchtert. Als Sprecher der Bürgerinitiative "Rettet das Herz der Lichtenfelser Innenstadt", welche den Bau des FMZ im Mainau-Gebiet verhindern wollte, kommentierte Brand: "Wir hatten ein vollkommen anderes Bild von der Stimmungslage bei den Bürgerinnen und Bürgern. [...] Es ist ein eindeutiges Ergebnis, das man nicht wegdiskutieren kann". 1 Zuvor hatte Bürgermeisterin Bianca Fischer (CSU) bekanntgegeben, dass sich bei einer Wahlbeteiligung von 49,02% ca. 69% der Abstimmungsteilnehmer für das Projekt ausgesprochen hatten. Dem Bürgerentscheid war ein jahrelanger Streit zwischen Befürwortern und Gegnern des in Lichtenfels geplanten FMZ vorausgegangen. Nachdem sich der Stadtrat schließlich am 13. September 2010 mit 21:10 Stimmen für die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens entschieden hatte, beschloss die oben genannte Bürgerinitiative, den Bau in der Mainau mithilfe eines Bürgerentscheids verhindern zu wollen. Ziel war es, die Errichtung an einen anderen Standort innerhalb der Stadt zu verlegen, um -nach Aussage der Initiative -eine "zukunftsträchtige Handelsentwicklung des Zentrums der Stadt Lichtenfels" 2 sicherzustellen. Den Initiatoren gelang es, 2.680 -und damit genügend -Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln, um hierdurch einen Bürgerentscheid zu erwirken, der schließlich am 20. März 2011 stattfand.Erstaunlicherweise gaben bei diesem Entscheid gerade einmal 2.496 Abstimmungsteilnehmer eine "Ja"-Stimme ab (was eine Ablehnung der Einleitung des Bebauungsplans und den damit verbundenen Stopp des FMZ in der Mainau bedeutete). Offensichtlich hatte sich also nicht nur eine deutliche Mehrheit der Befragten für das geplante FMZ entschieden -den Initiatoren war es zudem noch nicht einmal gelungen, die anfängliche Anhängerschaft, die vorab für das Begehren unterschrieben hatte, für den Entscheid zu mobilisieren. Es stellt sich die 1