(Un)Entgeltliche Zahlungsversprechen und die Pflicht zum Reisen

Abstract

Der Beitrag setzt sich mit einer Entscheidung des Amtsgerichts München auseinander, die nicht nur aufgrund ihres kuriosen Sachverhalts besondere Aufmerksamkeit verdient. An ihr lassen sich eingängig Bedeutung und Funktionsweise des Internationalen Privatrechts in Sachverhaltskonstellationen mit Auslandsbezug nachvollziehen. Zudem stellt sich eine der grundsätzlichen Fragen des deutschen Schenkungsrechts: Wann kann eine Leistung als unentgeltlich angesehen werden? Schließlich lädt der Fall noch dazu ein, über die Reichweite des Rechtsbindungswillens in Gelegenheitsgesellschaften nachzudenken. Gibt es eine Plicht zum Reisen?