Regierung und Regierungsbildung

Abstract

Die Regierung ist Teil der Verwaltung (Exekutive). Die Verwaltung ist eine der drei Staatsgewalten bestehend aus Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative). Die Regierungsbildung in Österreich durchlief seit 1945 unterschiedliche Phasen: die frühen sogenannten Großen Koalitionen zwischen SPÖ und ÖVP, Einparteienregierungen, die Großen Koalitionen der 1980er-und 1990er-Jahre und wechselnde Koalitionsmuster im 21. Jahrhundert. Österreich wurde lange Zeit von Großen Koalitionen der beiden mandatsstärksten Parteien regiert, was im internationalen Vergleich ungewöhnlich ist. Koalitionsverhandlungen in Österreich haben Tradition, sind aber, über die Zeit hinweg, im Durchschnitt länger, detaillierter und wichtiger geworden. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten dauert die Regierungsbildung relativ lang. Zur Koordination ihrer Zusammenarbeit verwenden Koalitionspartner verschiedene Instrumente. Sie überprüfen zum Beispiel in Koalitionsausschüssen die Einhaltung des Koalitionsvertrags. 1. Einleitung Definition Die Regierung ist die vollziehende Gewalt im Staat. Sie "vollzieht […] Gesetze, […] bereitet die Gesetzgebung auch vor […], leitet und beaufsichtigt die öffentliche Verwaltung, verwaltet das staatliche Vermögen, informiert die Öffentlichkeit und repräsentiert den Staat nach innen und außen" (Bernauer et al. 2018, 379). In parlamentarischen Regierungssystemen, in denen die Regierung vom Vertrauen der parlamentarischen Mehrheit abhängig ist, geschieht die demokratische Legitimation indirekt: Wähler*innen wählen Repräsentant*innen ins Parlament, die wiederum die Regierung kontrollieren.