Reduzieren Zustimmungsquoren die Beteiligung an direktdemokratischen Abstimmungen?

Abstract

ZusammenfassungDie Frage nach der Auswirkung von Zustimmungsquoren auf die politische Partizipation gewinnt mit jedem Volksentscheid an Bedeutung, ist gleichzeitig aber noch weitgehend unerforscht. Obwohl das Zustimmungsquorum Volksentscheide in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland beschränkt und auch in anderen Ländern weit verbreitet ist, konzentrierte sich die Forschung bislang auf die Analyse des Beteiligungsquorums. Wir argumentieren, dass auch ein Zustimmungsquorum Anreize für Bürgerinnen und Bürger sowie kollektive Akteure setzt, die Abstimmung zu boykottieren. Dieser Aufsatz versucht daher, den Einfluss von Zustimmungsquoren auf die Abstimmungsbeteiligung und Mehrheitsbilder in allen auf Basis eines Volksbegehrens initiierten Volksentscheide auf Ebene der deutschen Bundesländer zu erfassen. Neben einer Gegenüberstellung von Entscheiden mit und ohne Zustimmungsquorum wird mittels Regressionsanalysen die Korrelation zwischen der Quorenhöhe, der Salienz der Abstimmungsfrage und der Abstimmungsbeteiligung berechnet. Übereinstimmend mit unseren theoretischen Erwartungen zeigen unsere Ergebnisse einen robusten, jedoch nur selten signifikanten, negativen Zusammenhang zwischen der Höhe von Zustimmungsquoren und der Abstimmungsbeteiligung, welcher sich insbesondere bei Entscheiden von geringer gesellschaftlicher Salienz zeigt.