Rechtskämpfe

Buckel, Sonja; Pichl, Maximilian; Vestena, Carolina Alves

doi:10.14361/zkkw-2021-070104

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“…1205 Gesellschaftliche und politische Konflikte werden dadurch in "Rechtskämpfe" überführt. 1206 Rechtshilfe von Anwält*innen und Rechtsberater*innen. 1223 Gegenüber diesem eher punktuellen Beistand haben Klagekollektive den Vorteil, ver schiedene Wissensbestände zusammenzubringen.…”

Section: Aa) Materielle Ressourcenunclassified

Strategische Prozessführung im Klagekollektiv

Hahn

2024

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Changing the world in court – this is what strategic litigation is all about. In an interdisciplinary study, Lisa Hahn examines under which conditions such change can be achieved and why the collective mobilization of law is essential for this. Strategic litigation unites people in a litigation collective and thus contributes to overcoming individual barriers to access to justice. Lisa Hahn reaches this conclusion by drawing on legal mobilization theory, through a historical reconstruction of seminal court cases and by examining strategic litigation as an instrument for implementing the human right to access to justice. Empirical case studies on migration and surveillance provide unique insights into litigation collectives.

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Section: Aa) Materielle Ressourcenunclassified

Strategische Prozessführung im Klagekollektiv

Hahn

2024

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“…Unter die organisatorischen Ressourcen fallen neben den genuin rechtspolitischen Akteuren auch soziale Bewegungen und einzelne Aktivist:innen, die Rechtskämpfe politisch unterstützen können oder die oft die Initiator:innen der Kämpfe sind (Vestena 2019;Buckel/Pichl/Vestena 2021). Auf diese Weise können die organisatorischen Ressourcen der Rechtskämpfe durch die »Herausbildung von strategiefähigen Kollektivakteuren« zur Entfaltung gebracht werden (Schmalz/Dörre 2014: 224).…”

Section: Juridische Ressourcenunclassified

Rechtskämpfe

Pichl

2023

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Nach dem Sommer der Migration 2015 haben die EU-Mitgliedstaaten ihre Migrationskontrollpolitiken deutlich verschärft. Rechtsanwält_innen und Menschenrechtsorganisationen führten die Rechtskämpfe auf Seiten der Geflüchteten häufig hinter den Kulissen. Maximilian Pichl liefert einen politikwissenschaftlichen Einblick in Kämpfe vor Gerichten gegen das europäische Grenzregime. In den Fokus geraten die »heißen« Abschiebungen aus der spanischen Exklave Melilla nach Marokko, die Inhaftierung von Geflüchteten an der ungarischen Grenze sowie die juristische Auseinandersetzung um die Asylverfahrensbeschleunigung in Deutschland. Für seine Dissertation gewann Maximilian Pichl im Jahr 2023 den Antonio-Gramsci-Preis. https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/legalcode

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(Il-)Legitime Proteste, (Il-)Legitime Polizeigewalt

Dömming¹,

Pichl

2023

Forschungsjournal Soziale Bewegungen

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Zusammenfassung Anlässlich von politischen Konflikten kommt es regelmäßig zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und sozialen Bewegungen. Dabei ist auffällig, dass die Polizei in entscheidender Weise dazu beiträgt, wie die Proteste in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Durch Pressestatements und den Einsatz polizeilicher Maßnahmen wirkt die Polizei daran mit, ob Proteste als legitim oder illegitim gelten. Daran anschließend entscheidet sich zugleich, ob Polizeigewalt gegen Proteste in der Öffentlichkeit akzeptiert oder skandalisiert wird. Unser Beitrag betrachtet das Verhältnis zwischen der Polizei, Protesten und dem Recht. Wir zeigen, dass die Polizei eine eigenständige politische Akteurin ist und eine Grenzziehung zwischen illegitimen und legitimen Protesten vornimmt. Am Beispiel aktueller Auseinandersetzungen (antikapitalistische Proteste, ziviler Ungehorsam der Letzten Generation etc.) diskutieren wir, wie diese Grenzziehungen praktisch vonstattengehen.

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Rechtskämpfe

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Strategische Prozessführung im Klagekollektiv

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Rechtskämpfe

(Il-)Legitime Proteste, (Il-)Legitime Polizeigewalt

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