Performance Budgeting in Germany, Austria and Switzerland

Budgetreformen

“…Die schweizerische Legislaturplanung enthält Ziele und Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode und wird dem Parlament alle vier Jahre durch den Bundesrat vorgelegt. Sie wird im Anhang von einem Legislaturfinanzplan begleitet, der als mittelfristiger Ausgabenrahmen charakterisiert werden kann (Reichard und Küchler-Stahn 2018). In Österreich wurde im Zuge der ersten Etappe der Haushaltsrechtsreform ein Bundesfinanzrahmen eingeführt (Seiwald et al 2013).…”

“…Die Schweiz gilt als Vorreiter beim performance budgeting. Bereits seit den 1990er Jahren wurden Produktbudgets auf allen Ebenen implementiert und die Akzeptanz durch Politiker und Verwaltungsmanager ist mittlerweile als hoch einzuschätzen (Reichard und Küchler-Stahn 2018). Der Bundeshaushalt wurde 2017 zu einem Produktbudget weiterentwickelt.…”

“…Der Bundeshaushalt ist in das Reformkonzept Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung eingebettet, das u.a. Leistungsvereinbarungen zwischen Ministerien und nachgeordneten Einheiten beinhaltet (Reichard und Küchler-Stahn 2018). In Deutschland ist die Aufstellung von Zielen und Kennzahlen zur Zielerreichung auf der Kommunalebene in den meisten Gemeindeordnungen bzw.…”

“…2013 doppische Bundeshaushalte auf. Ab 2020 sind sämtliche österreichische Länder und Gemeinden dazu verpflichtet, einen doppischen Haushalt zu erstellen (Reichard und Küchler-Stahn 2018). Für die deutschen Kommunen bilden doppische Haushalte seit einigen Jahren ein bedeutendes Reformthema.…”

“…Insbesondere Politiker zögern, solche Informationen heranzuziehen. Mit steigender Expertise der Politik scheint aber auch die Bereitschaft zur Verwendung zu steigen (Reichard und Küchler-Stahn 2018). Solche Fragen der tatsächlichen Verwendung der neu eingeführten Systeme und insbesondere (Budget-)Informationen werden aktuell unter dem Schlagwort performance information use diskutiert.…”