Meilensteine auf dem Weg zu einer datenschutzgerechten Gesellschaft

Abstract

tenMonopolen der virtuellen Welt umzugehen hat. Eine Erkenntnisd er alten Deregulierungsdebatte kann hierbei fruchtbar gemacht werden: Es ist sehr genau darauf zu achten, wiew eit das natürliche Monopol zu ziehen ist. Häufig lassen sich benachbarteMärkte isolieren, die keineswegs dem Marktbeherrscher zugewiesen werden müssen.Esist also jeweils zu untersuchen, ob derErfolg desMarktbeherrschersauf besserer Leistungbzw.positiven externen Effekten, wiez .B. dem Netzwerkeffekt, beruht, oder ob nichtv ielmehr lediglich diem arktbeherrschende Stellung aufd em Hauptmarkt zurE roberung benachbarter Märkte instrumentalisiert wurde.Schließlich istd aran zu erinnern,d ass auch dieb eherrschten Hauptmärkte offen bleiben müssen: Selbst wenn diem arktbeherrschende Stellunga uf wirtschaftlichen Sachzwängen beruht, darf derMarktbeherrscher nichtl angfristige Substitutionskonkurrenzi mK eim ersticken.D arüber hinaus gelten diea llgemeinen kartellrechtlichen Regeln. Ein Marktbeherrscher darf seine Abnehmer nicht dazu auffordern oder garz wingen, nicht beieinem konkurrierenden Lieferanten einzukaufen. Im laufenden Intel-Verfahren werden dieseGrundsätze für denIT-Sektorneu durchdekliniert werden. 31 31 Intel istdas führende Unternehmen aufdem Markt für Mikroprozessoren.Der Konkurrent AMD wirft Intel vor, vom Zugang zu Kundenausgeschlossen worden zu sein, s. die beim US District Court Delaware eingereichte Klageschrift v. 27.6.2005 unter http://www.businessweek .com/pdfs/2005/0628_amd.pdf.P arallel zumU S-amerikanischen Verfahren ermitteln die europäischen und japanischen Kartellbehörden. 3. Fazit Die Märkte derI nformationstechnologie müssen offen bleiben. Auch wenndas Bedürfnis nach Interoperabilität zu marktbeherrschenden Stellungen führt, istdarauf zu achten,d assd ie beherrschten Märkte dem Druck von Substitutionskonkurrenzausgesetzt bleiben.Außerdem ist dafür zu sorgen, dass benachbarte Märkte so offen wie möglich bleiben undW ettbewerber hier faire Wettbewerbsbedingungen vorfinden.E sg eht nichtd arum, überkommeneStrukturenvor Veränderung zu schützen. Die Aufgabe des Kartellrechts besteht vielmehr darin, Wettbewerb nachhaltig zu sichern. In vielen Staaten der Erde werden Einschränkungen der Privatsphäre durch staatliche oder privatwirtschaftliche Akteureh eute von breiten Bevölkerungsgruppen kritisch beobachtet. Bevor sich in Deutschland dass og. Datenschutzrecht, gestärkt durch die Schöpfung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung durch das BVerfG, konstituierenu nd in Anbetracht seiner recht jungen Geschichte eine bemerkenswerte Entwicklungnehmen konnte,waren Grundgedanken bereits in anderen Rechtstraditionen gelegt. DerBeitrag spürt den historischen Wurzeln desD atenschutzrechts, insbesondere in Deutschland, nach undweist über prägende Entwicklungslinien hinaus aufaktuelle und anstehende Herausforderungen hin.

Big Data and Data Quality

“…Initial approaches: Büllesbach/Garstka 2013, CR 2005, p 720 et seqq., v. Lewinski (2008 distribution of information by the state against the public.…”