Handel mit Second Hand-Software

Abstract

Die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit desHandels mit gebrauchten oder ungenutztenS oftwarelizenzen kann insbesondere beiM ehrplatzlizenzen mit hohen Nutzerzahlen erheblichew irtschaftlicheB edeutung erlangen. Insbesondere durchdie Aufteilung eines einheitlich erworbenen Lizenzpakets in mehrere Lizenzpakete undd eren separaten Verkauf müssen dieS oftwarehersteller befürchten, dassd urch einenf lorierenden "Second Hand-Markt" ihre sorgsam entwickelten Lizenzmodelle und Preisstrukturen unterlaufenw erden. Andererseits haben diebetroffenen Unternehmen ein Interesse daran,d ie z.B. durchA rbeitsplatzabbau,U mstrukturierungen, Insolvenz oder Migration frei werdenden Softwarelizenzen zu veräußern, um so zumindest einen Teil derA nschaffungskosten zurück zu erlangen. Zu dieserw irtschaftlich gegensätzlichenI nteressenlage kommt hinzu, dass dierechtlicheBeurteilungder Zulässigkeita us urheber-u nd schuldrechtlicher Perspektive nicht nursehr komplex ist, sondern infolgeder stark unterschiedlichen Lizenzmodelle derj eweiligen Anbieter nurauf Basis einer einzelfallbezogenen Analyse zu einem zutreffenden Ergebnis führen kann. Dies zeigt sich anschaulich an eineraktuellenEntscheidungdes LG München I, Urt. v. 19.1.2005-7O23237/05,CR 2006,159 m. Anm. Haines/Scholz, in diesem Heft), in der erstmals dieFrage nach derZulässigkeit derW eiterveräußerung von Softwarelizenzenbehandeltwird, diedurch Online-Übermittlung in denM arkt gelangen. Vord iesem Hin-tergrund sollen die Voraussetzungen für den Erwerb von "Gebrauchtlizenzen" durcheinen Zweitkäufer (II.) sowie diep arallel hierzu auf Seiten desE rstkäufers und Weiterveräußerers entstehendenR isiken und Grenzen (III.) untersucht werden.