Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland — eine Einführung

Kost, Andreas

doi:10.1007/978-3-322-80568-3_1

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“…Anders als in der Schweiz ist das 1949 verabschiedete Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland durch die Abwesenheit plebiszitärer Elemente geprägt, verfassungspolitisch motiviert durch den Verweis auf den Missbrauch von Abstimmungen unter der NS-Diktatur. Indes wurden nach 1945 in fast alle Verfassungen der deutschen Bundesländer plebiszitäre Elemente mit aufgenommen -teilweise allerdings ohne gesetzliche Folgebestimmungen für die Realisierung von Volksbegehren oder Volksabstimmungen (Decker, 2010;Jürgens & Rehmet, 2009;Kost, 2005;Magin, Eder & Vatter, 2008). Obwohl bereits Ende der 1960er Jahre der Ruf nach mehr direktdemokratischer Beteiligung laut wurde, blieben die plebiszitären Elemente bis in die 1990er Jahre hinein weitgehend bedeutungslos: Einen wichtigen Impuls für ihre praktische Aufwertung stellten die Massendemonstrationen im Vorfeld der deutschen Wiedervereinigung dar, die der Parole «Wir sind das Volk» gleichsam einen sprichwörtlichen Status verschafft haben.…”

Section: Politische Mobilisierung Im Kontext Direkter Demokratieunclassified

Die «Grammar of Schooling» als populistische Ressource. Zum Scheitern von zwei Bildungsreformen in Deutschland und der Schweiz

Quesel

2018

SJER

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Gegenstand dieses Artikels ist eine vergleichende Fallstudie zu zwei bildungspolitischen Reformprojekten in Deutschland und in der Schweiz, die sich jeweils auf eine breite parlamentarische Mehrheit stützen konnten, aber durch Mechanismen der direkten Demokratie zu Fall gebracht wurden. Die beiden Reformprogramme stimmen in dem Ziel überein, die Chancen von Kindern aus benachteiligten Milieus zu verbessern, ohne dabei das Leistungsprinzip aufzugeben. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Neugestaltung der Primarschule. Der Autor vertritt die These, dass die Pläne der Neugestaltung in beiden Fällen mit stereotypen Auffassungen kollidiert sind, wie eine „normale Schule“ auszusehen hat. Im Rückgriff auf das Konzept der Grammar of Schooling wird das Argument entwickelt, dass sich diese Auffassungen im Rahmen einer direktdemokratischen Mobilisierung als populistische Ressource ausbeuten lassen.

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Section: Politische Mobilisierung Im Kontext Direkter Demokratieunclassified

Die «Grammar of Schooling» als populistische Ressource. Zum Scheitern von zwei Bildungsreformen in Deutschland und der Schweiz

Quesel

2018

SJER

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“…It does not come as a surprise, therefore, that the introduction of plebiscites was broadly discussed in Germany at that time (Zimmermann and Just 2000): The change of voting procedures and decisions on political programmes is often seen as a way out of political backlog situations. On state-level, all Länder had introduced direct democratic instruments by 1996 (partly fuelled by the inclusion of such instruments in the constitutions of the new East German Länder) (Kost 2005). On federal level, however, the required two-thirds majority in Bundestag and Bundesrat remained prohibitive.…”

Section: The Dawn Of the Fifty-percent Rule: Socio-political Backgroundsmentioning

confidence: 99%

Regulating government (’s share): the fifty-percent rule of the federal constitutional court in Germany

Arnauld

Zimmermann

2010

Eur J Law Econ

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“…So führten nur drei (Bosnien, Tschechien und Jugoslawien) von dreißig europäischen Staaten, die sich seit dem Fall der Mauer 1989 eine neue Verfassung gaben, das Recht auf direktdemokratische Mitbestimmung nicht ein. Und im Laufe der 1990er Jahre verankerte eine Vielzahl der deutschen Bundesländer Elemente direktdemokratischer Entscheidungsverfahren flächendeckend in den Landes-und Gemeindeverfassungen (Kost 2005).…”

Section: Introductionunclassified

Labor Schweiz: Vergleichende Wahlbeteiligungsforschung bei Kantonalen Parlamentswahlen

Freitag

2005

Koelner Z.Soziol.u.Soz.Psychol

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Zusammenfassung: Wie lässt sich die unterschiedliche Beteiligung bei den kantonalen Parlamentswahlen in den Schweizer Gliedstaaten erklären? Die vorliegende Arbeit beantwortet diese Frage und präsentiert die erste systematisch vergleichend angelegte Untersuchung zur Wahldemokratie in den eidgenössischen Kantonen. Im Mittelpunkt steht dabei die empirische Überprüfung sowohl institutioneller als auch makrosoziologischer, kultureller und sozioökonomischer Bestimmungsgründe. Gemäß den statistischen Schätzverfahren fällt die Beteiligung bei kantonalen Wahlen in denjenigen Gliedstaaten überdurchschnittlich aus, die eine Regelung zur Wahlpflicht aufweisen, stark katholisch geprägt sind, über einen hohen Anteil an Parteimitgliedern verfügen und eine niedrige Wahlhürde zur Erringung eines Mandates aufstellen. Darüber hinaus wird in den vorliegenden Analysen deutlich, dass direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten keinen systematischen Einfluss auf die Partizipationsrate bei Wahlen in den Schweizer Gliedstaaten ausüben.

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Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland — eine Einführung

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Die «Grammar of Schooling» als populistische Ressource. Zum Scheitern von zwei Bildungsreformen in Deutschland und der Schweiz

Die «Grammar of Schooling» als populistische Ressource. Zum Scheitern von zwei Bildungsreformen in Deutschland und der Schweiz

Regulating government (’s share): the fifty-percent rule of the federal constitutional court in Germany

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