Der Bundestag in der Corona-Krise. Zwischen materieller Mitwirkung und kommunikativen Defiziten

Abstract

Die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie galt vielen als „Stunde der Exekutive“ und führte zu Kritik an mangelnder Mitwirkung des Bundestages. Um dies zu überprüfen, bedarf es einerseits der Betrachtung materieller Einbindung des Parlaments in die inhaltliche Herstellung von Politik, andererseits deren kommunikativer Vermittlung. Primär- wie Sekundärquellen der Parlamentsstatistik und der Ausschusstätigkeit zu Gesetzgebung und Kontrolle werden analysiert und mittels eines Vorjahresvergleiches bewertet. Die Parlamentskommunikation wird basierend auf den Plenardebatten sowie Interviews mit Abgeordneten zu ihrer Wahlkreisarbeit betrachtet. Deutlich wird, dass von einem generellen Bedeutungsverlust des Bundestages – zumindest in der „ersten Welle“ der Corona-Krise – keine Rede sein kann. Die materielle, wenngleich vielfach informale Mitwirkung an der Regierungspolitik durch die Fraktionen aus Mehrheit und Teilen der Opposition, war über weite Strecken vorhanden. Allerdings erwies sich die glaubhafte Vermittlung dieses Erfolgs, sowohl im Plenum des Bundestages als auch „zu Hause“ in den Wahlkreisen, als überaus defizitär.