Das Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht

Bernhardt, Rudolf; Oellers-Frahm, Karin

doi:10.1007/978-3-662-55375-6

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“…Die in den parlamentarischen Beratungen zum bundesrätlichen Bericht "40 Jahre EMRK-Beitritt der Schweiz. Erfahrungen und Perspektiven" geäußerte Hoffnung, dass mit der Verankerung des Subsidiaritätsgrundsatzes in der Präambel die "marge d`appréciation" der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der EMRK besser definiert sein werde, 270 dürfte sich vor diesem Hintergrund kaum realisieren.…”

Section: B Anwendungsbereich Des Subsidiaritätsprinzips Als Kompetenzausübungsregelunclassified

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Subsidiaritätsgrundsatz und Tatsachenfeststellung unter der Europäischen Menschenrechtskonvention

Brunner¹

2019

Beiträge Zum Ausländischen Öffentlichen Recht Und Völkerrecht

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Section: B Anwendungsbereich Des Subsidiaritätsprinzips Als Kompetenzausübungsregelunclassified

“…Zusatzprotokoll zur EMRK, S. 2 269. So auch Egli, S. 725 ff., Huijbers, S. 182, sowie Schabas, S. 78 f., letzterer mit zusätzlichen Hinweisen auf die Entstehungsgeschichte 270. Vgl.…”

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