Das Kompensationsprinzip

Voßkuhle, Andreas

doi:10.1628/978-3-16-158052-9

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“…1764 Diese augenscheinliche Paradoxie führt er auf den materialen Schutzgehalt der Grundrechte zurück, woraus sich ein Ausgleich für bestimmte Eingriffswirkungen folgern lasse. 1765 Ohne einen grundrechtlich gebotenen Ausgleich wäre der Eingriff grundsätzlich rechtswidrig. Er leitet diese Erkenntnis aus den verfassungsrechtlichen Grundsätzen der Gleichheit und der Verhältnismäßigkeit ab und stellt eine Ausgleichsverpflichtung auf eine allgemein-grundrechtliche Basis.…”

Section: Blick Auf Die Ausführungen Zu Den Verfassungsrechtlich Abges...unclassified

“…2064 So können nicht erforderliche Ausgleichsregelungen unzulässig sein. 2065 Darüber hinaus ist durch den Grundsatz des Bestandsschutzes ein Ausgleich in Geld nur ausnahmsweise zu gewähren. 2066 Allerdings ist bei vergleichbaren Inanspruchnahmen von Privatrechtssubjekten zugunsten öffentlicher Aufgabenerfüllung 2067 der Gestaltungsspielraum oftmals faktisch in Richtung einer finanziellen Entschädigung reduziert.…”

Section: Gestaltungsfreiheit Und Grundrechtliche Ausgleichsverpflichtungunclassified

“…Der Wert kann schlichtweg als nicht bestimmbar angesehen werden. 2332 Es obliegt daher dem Gesetzgeber, vorliegend einen Maßstab auszugestalten, der der an sich unmöglichen Wertbestimmung hinreichend gerecht wird. Sie ist dann von konstitutiver Bedeutung 2333 und bezieht sich insbesondere auf die Abwägung der Interessen des Betroffenen mit denen der Allgemeinheit.…”

Section: Hinsichtlich Der Grundrechtlichen Ausgleichsverpflichtungunclassified

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Soziale Absicherung von Soldaten bei Körperschäden

Gummert

2023

Göttinger Schriften Zum Öffentlichen Recht

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schungsbereich zu passen scheint. Besonders hervorgehoben werden muss zudem das gewinnbringende Arbeitsklima und die großartige Kollegialität, was mir so manchen arbeitsreichen Tag sehr viel einfacher gemacht hat.Erwähnt werden sollen aber auch die unzähligen Kameradinnen und Kameraden, die ich während meiner aktiven Dienstzeit und in zahlreichen Reservedienstleistungen bei der Bundeswehr kennen-und schätzen lernen durfte. Der unermüdliche Einsatz jedes Einzelnen und das stets kameradschaftliche Miteinander hat mich seither geprägt und schließlich auch zu dieser Arbeit inspiriert. Diese gemeinsame Zeit möchte ich unter keinen Umständen missen.Natürlich wirkt sich der langwierige Schreibprozess auch auf viele andere Lebensbereiche aus. Ich kann mich daher glücklich schätzen, dass ich mich dabei stets auf mein privates Umfeld verlassen konnte und Göttingen für mich zu einem echten Zuhause geworden ist. Das gilt vor allem für meine Mitbewohnerin Mieke Feldmann und meine beiden Mitbewohner Dr. Niklas Hoßbach und Dr. Jann-Heinrich Müller. An unsere gemeinsame Zeit werde ich mich immer mit voller Freude erinnern.Am Ende ganz besonders herausheben möchte ich auch meine Freundin Henriette Duske, die mich nicht nur durch Lektüre und die Korrektur des Manuskripts unterstützt hat, sondern mir während dieser Zeit in allen Lebenslagen stehts zur Seite stand -mit mir auch die ein oder andere schöpferische Krise durchstehen musste -und mir so die notwendige Kraft gab, dieses Projekt durchzuziehen.Mein größter Dank geht jedoch an meine Familie und meine Eltern, Gabriele Sell-Gummert und Holger Gummert, die mich nicht nur im Studium, sondern in allen Lebenslagen und all meinen Entscheidungen vorbehaltslos unterstützt haben. Ohne sie hätte ich dies alles nicht erreichen können.

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Section: Blick Auf Die Ausführungen Zu Den Verfassungsrechtlich Abges...unclassified

Section: Gestaltungsfreiheit Und Grundrechtliche Ausgleichsverpflichtungunclassified

Section: Hinsichtlich Der Grundrechtlichen Ausgleichsverpflichtungunclassified

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Soziale Absicherung von Soldaten bei Körperschäden

Gummert

2023

Göttinger Schriften Zum Öffentlichen Recht

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“…Die Nutzung von Bewegtbildern und Ton mache das Verfahrensgeschehen nämlich unmittelbar erfahrbar 705 und verstärke das öffentliche Interesse und die Anteilnahme. 706 Würden gerichtliche Fragestellungen in medialen Diskussionen in den politisch-moralischen Diskurs reintegriert, 707 erhielten die Massenmedien "Deutungshoheit", 708 auf die organisatorisch-institutionelle Unabhängigkeit von den anderen Gewalten abstellt, sondern einen funktionalen, an der Rechtsfindung orientierten Ansatz wählt, der alle Formen der sachwidrigen Einflussnahme erfasst. Art.…”

Section: Popularisierung Und Politisierungunclassified

Die Medienöffentlichkeit der Rechtsprechung und ihre Grenzen

Jahn¹

2021

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The study analyses how the opposing legal interests can be balanced in the reporting on judicial proceedings and case law as well as in the opinions expressed by judges in the media, and to what extent a communicative approach to judicial public relations can complement the balance achieved within the framework of the regulatory approach. In doing so, constitutional theory and, for a better understanding of the potential effects on the media, above all communication science findings will be used. The relevant case law of the European Court of Human Rights is taken into account as well as current legal developments in England and France.

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“…Innerhalb des Europäischen Verfassungsgerichtsverbundes ist es notwendig, dass alle Beteiligten effektiv mitwirken. 71 Der EuGH ist nämlich -auch aufgrund fehlenden Individualrechtsschutzes -auf geeignete Vorlagen angewiesen, um die Unionsgrundrechte näher zu konkretisieren. 72 Die frühere Befürchtung seitens der deutschen Rechtswissenschaft, dass der EuGH Grundrechte nicht effektiv schütze, ist -auch aufgrund der primärrechtlichen Geltung der GRCh -heute nicht mehr haltbar.…”

Section: Bedeutung Für Den Grundrechtsschutzunclassified

Die Wandlung des Grundrechtsschutzes durch das Bundesverfassungsgericht – Recht auf Vergessen I und II als „Solange III“?

Hofmann¹,

Heger²,

Gharibyan³

2019

KritV

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The relationship between the fundamental rights as laid down in the German Constitution and the fundamental rights contained in the Charter of Fundamental Rights of the European Union has been exceedingly conflict-prone ever since the early days of the European Union. Related thereto is the ongoing controversy on the judicial prerogative of the German Federal Constitutional Court (BVerfG) within that system. Thus, two big players in the European multi level system, i.e. the BVerfG and the European Court of Justice (ECJ), clash with their judicial powers and diverging interests. With its two recent decisions, 1 BvR 16/13 and 1 BvR 276/17 of November 6, 2019, the First Senate of the BVerfG introduced a far-reaching change in its approach of protecting basic rights by clarifying the relationship between the EU fundamental rights and the fundamental rights of the German Constitution. At the same time, the BVerfG has made a strong effort to maintain its position within the multilevel cooperation of the constitutional courts of EU member states, particularly in relation to the ECJ, which by both sides is referred to as a "cooperative relationship". This article explains the repercussions of the aforementioned judgments on the protection of fundamental rights in the European multi-level system.

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Das Kompensationsprinzip

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Soziale Absicherung von Soldaten bei Körperschäden

Soziale Absicherung von Soldaten bei Körperschäden

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Die Wandlung des Grundrechtsschutzes durch das Bundesverfassungsgericht – Recht auf Vergessen I und II als „Solange III“?

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